Berlin: Kalayci will "Clubs gerne heute schließen"

In Berlin sollen demnächst neue Corona-Maßnahmen eingeführt werden. Senatorin für Gesundheit Dilek Kalayci spricht dabei von Clubs, Bars und anderen Freizeitangeboten die geschlossen werden sollen.

"Wir würden am liebsten die Clubs heute schließen und auch ähnliche Einrichtungen. [...] Und jenseits der Clubs wollen wir mehr verbieten", so Dilek Kalayci heute auf einer Pressekonferenz. Laut Kalayci gebe es keine andere Möglichkeit als die Schließung von Bars, Clubs und darüber hinaus vermutlich auch Restaurants, Theater und weitere Freizeiteinrichtungen.

Kalayci: "Würden Clubs und ähnliche Einrichtungen gerne heute schließen; rechtlich momentan nicht möglich als Land Berlin. Dafür muss der Rechtsrahmen auf Bundesebene angepasst werden.

Wir wollen die Clubs schließen. Und jenseits der Clubs wollen wir mehr verbieten."

— rbb|24 (@rbb24) November 30, 2021

Derzeit warte man aber auf die Entscheidungen auf Bundesebene. Die neue Ampelkoalition trifft sich heute in einer Schalte um über weitere Maßnahmen zu entscheiden. Durch das Auslaufen der epidemischen Notlage haben die einzelnen Länder derzeit nur bedingt rechtliche Handlungsfähigkeit. So können Clubs beispielsweise momentan nicht ohne weiteres geschlossen werden. Darüber hinaus stehen auch Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte Personen im Raum.

Jetzt heißt es warten auf die Beschlüsse der Bund- und Länderkonferenz. Sollte hier die epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder neu festgestellt werden, wird auch Berlin rechtlich neue Corona-Maßnahmen anordnen können.

+++Update+++

Mittlerweile soll sich Olaf Scholz für eine Verschärfung der Maßnahmen ausgesprochen haben. So sollen Schließungen von Clubs und Bars möglich sein und Veranstaltungen dürfen je nach Art und Kapazität abgesagt werden.