Berlin: Clubs als Kulturstätten anerkannt

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat Clubs als Kulturstätten anerkannt. Damit werden sie baurechtlich nicht mehr mit Vergnügungsstätten gleichgestellt und können in Zukunft besser vor Verdrängung besser geschützt werden.

"Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken" - so heißt der Antrag von Rot-Rot-Grün, in dem eine baurechtliche Anerkennung von Clubs als Kulturstätten vorgeschlagen wurde. Dem hat das Berliner Abgeordnetenhaus jetzt stattgegeben. Somit stehen Clubs bei den Baubehörden ab sofort nicht mehr auf einer Stufe mit Vergnügungsstätten wie Bordellen und Spielstätten, sondern werden wie "Anlagen kultureller Zwecke" behandelt.

Dieser Beschluss schafft wichtige Rahmenbedingungen für die Clubszene, die stark unter der Coronakrise leidet. Die Anerkennung als Kulturstätten soll die Clubs vor allem bei Verdrängungskonflikten besser schützen. Bei neuen Bauvorhaben in der unmittelbaren Umgebung soll künftig Rücksicht auf bereits dort etablierte Clubs genommen werden und Lärmschutzmaßnahmen von Anfang an mitgedacht werden. Dazu sollen die Behörden auch das Clubkataster berücksichtigen, ein Tool der Clubcommission, dass sowie Clubs als auch Bebauungspläne in einer Karte erfasst und vor möglichen Konflikten warnt.

Bereits seit Monaten wird die Forderung, die Clubs als Kulturstätten anzuerkennen, in der Berliner Politik diskutiert. Georg Kössler, der clubpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen kommentiert: