Berlin: Die Kulturszene wehrt sich gegen geplante Kürzungen

Berlin muss den Gürtel enger schnallen. Ein großes Defizit sorgte jüngst für eine Haushaltssperre und nun muss man in sämtlichen Ressorts kürzen, wo gekürzt werden kann. Die Berliner Kulturszene stemmt sich nun gemeinsam gegen die Sparpläne und ruft zu Protesten auf.

Opernhäuser, Theaterbühnen, freie Ensembles, Tanzvereine, Verbände, Bibliotheken, Museen und Clubvertreter:innen geben sich dieser Tage ungewohnt geschlossen in der Öffentlichkeit. Mit einer gemeinsamen und groß koordinierten Aktion protestieren sie gegen geplante Kürzungen im Kulturhaushalt.

Die Lage ist ernst im Berliner Senat und die Zeit knapp: Die Regierung aus CDU und SPD hat massive Löcher im Haushalt für 2025 und 2026 gefunden und die Finanzverwaltung hat daraufhin kurzerhand eine Ausgabensperre bis Ende des Jahres verhängt. Alle Ressorts sind aufgerufen worden, nun den dicken Rotstift anzusetzen, um ein Defizit von ca. drei Milliarden Euro auszugleichen. Für 2026 stehen sogar noch größere Einsparungen an.

Das Kulturressort, das mit ca. 2,5 Prozent bereits eines der kleinsten ist, würden die angekündigten Einschnitte von 10 Prozent (ca. 110-150 Millionen Euro) besonders hart treffen und laut einem Protestbrief des Berliner Bühnenverbandes möglicherweise zu Insolvenzen und stillen Konzertbühnen führen.

Das ist aber nur ein Teil des Ausmaßes, das weit in die gesamte Kulturwirtschaft hineinreicht. In der Freien Szene, die bereits jetzt vielerorts in prekären Verhältnissen arbeitet, bedeuten die Sparpläne eine weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Es trifft aber auch die Clubkultur, die ebenfalls Teil der Kulturförderung ist. Die Clubcommission schloss sich deswegen ebenfalls den Protesten an.

Unter dem Hasthag BerlinIstKultur wurde heute (16. Oktober) in der gesamten Stadt Seitens der Kulturinstitutionen und Kulturschaffenden demonstriert. Große Institutionen sperrten ihre Eingänge ab und hüllten sich in Protestbannern, Bibliotheken räumen Regale aus und Theaterstücke werden mittendrin unterbrochen.

Hintergrund dessen ist die anstehende Plenarsitzung am 17. Oktober, in der erstmals über den Kulturetat beraten wird. Bis zum 13. November, wenn der Hauptausschuss tagt, sollen die Aktionen weiterlaufen und die Kulturszene der Stadt will lautstark auf sich aufmerksam machen.

Ob die Proteste angesichts der Haushaltskrise am Ende etwas nützen, ist allerdings fraglich. Die Devise, sowohl im Bund als auch in den Ländern, heißt sparen, sparen, sparen. Mit Blick auf eine müde Wirtschaft und gigantischen Investitionsstau ziemlich düstere Aussichten.