Berlin: Starke Kürzungen im Kulturetat bekannt gegeben

Schon seit einiger Zeit ist bekannt, dass die Berliner Kulturszene ab 2025 von massiven Kürzungen bei den öffentlichen Förderprogrammen betroffen sein wird. Wie genau diese Kürzungen aussehen und wie hoch sie sind, wurde jetzt bekannt.

Die Sparpläne der Berliner Koalition sind heute bekannt geworden: Der Kulturetat wird im nächsten Jahr um 130 Millionen Euro und damit rund 12 Prozent gekürzt. Dass es Kürzungen in der Größenordnung von 110 bis 150 Millionen Euro geben würde, hatte sich in den verganenen Monaten bereits abgezeichnet. Die Regierung aus CDU und SPD hatte ebenfalls bereits eine vorläufige Ausgabensperre bis Ende des Jahres verhängt. Nun sind die konkreten Pläne öffentlich geworden, mit denen diese Einsparungen erreicht werden sollen.

Betroffen sind viele der bekanntesten und größten Spielbetriebe Berlins, die sich teilweise auf Einsparungen in Millionenhöhe einstellen müssen, etwa der Friedrichstadt-Palast, die Schaubühne oder das Deutsche Theater. Aber auch das Filmfestival Berlinale erhält statt zwei Millionen Euro, wie in 2024, nur noch eine Million Euro im nächsten Jahr. Die Sanierung der Komischen Oper, die mit 10 Millionen eingeplant war, will der Berliner Senat komplett aufschieben – obwohl die Intendant:innen davor warnen, dass die Kosten sich dann vervielfachen würden. Im Bereich Festivals und Clubs, der eh einen eher kleinen Teil des Budgets ausmacht, soll ebenfalls um 600.000 Euro gekürzt werden.

Tendenziell erwarten die Spielstätten und Ensembles eine Kürzung der öffentlichen Aufwendungen um durchschnittlich 10 Prozent. „Wir müssen jetzt schauen, und das hoffe ich auch von den Häusern, auch im Gespräch mit unseren Kultureinrichtungen, wie wir es hinbekommen, dass hier noch wirtschaftlicher gearbeitet wird“, kommentiert Berlins Bürgermeister Kai Wegner (CDU) laut stern.de.

Sparpläne: Empörung bei der Kulturszene groß

Das ist ein heftiger Einschnitt, der sowohl die etablierte als auch die freie Kulturszene Berlins hart treffen wird. Bereits in den vergangenen Monaten gab es empörte Statements der großen Berliner Kulturinstitutionen, die vor den Auswirkungen der Kürzungen warnten. Der bereits geplante Spielbetrieb für 2025 sei in Gefahr, da der finanzielle Spielraum der Kultureinrichtungen hauptsächlich im künstlerischen Programm bestände, welches für 2025 schon komplett geplant und vertraglich festgelegt sei, heißt es etwa in einer Petition des Deutschen Bühnenvereins gegen die Sparpläne. Der Verein warnte sogar vor der Insolvenz von Spielstätten und kommentiert:

Das erzielte Einsparvolumen im kleinsten Ressortetat der Stadt steht in einem eklatanten Missverhältnis zu den immensen Schäden, für die man noch in Jahrzehnten einen hohen Preis zahlen wird. (…) Berlin lebt von der Kultur. Die Kultur bildet Gesellschaft und schafft Lebensqualität. Sie ist der entscheidende Standortfaktor Berlins.

Aus den Protesten gegen die Etatkürzungen ist auch die Kampagne Berlin ist Kultur entstanden, die zuletzt am 13. November eine Demo vor dem Brandenburger Tor organisiert hat.

Und auch die Berliner Opposition kritisiert die Pläne der Regierung: „CDU und SPD müssen endlich Klarheit schaffen, wie es weitergehen soll. Wir fürchten gravierende Folgen für Berlin, zu Lasten der Schwächsten“, teilten Bettina Jarasch und Werner Graf, Fraktionschefs der Grünen, laut dem Tagesspiegel mit.