Die Linke will mit einem Antrag das Clubsterben stoppen

Wir sind uns darüber einig: Clubs gehören aus wirtschaftlichen und kulturellen Gründen in unsere Städte. Das sieht anscheinend auch die Fraktion Die Linke so. Mit einem Antrag will diese gegen das Clubsterben vorgehen.

Die Gentrifizierung macht auch vor Clubs nicht halt. Miet- und Pachtgebühren steigen, Verträge werden nicht verlängert und Grundstücke verkauft. Lärmkonflikte erschweren den Kulturbetrieb zusätzlich. Dabei ist bekannt, dass eine gesunde Clubszene nicht nur die Kultur einer Stadt prägen, sondern auch die Lebensqualität erhöhen und außerdem Geld einbringen. Die von der Clubcommission Berlin veröffentlichte Studie spricht da eine eindeutige Sprache.

Antrag gegen das Clubsterben

Damit Clubs zukünftig mit weniger Problemen zu kämpfen haben, hat die Bundestagsabgeordnete Caren Ley einen Antrag initiiert, der Maßnahmen gegen das Clubsterben einfordert. So sollen Clubs zukünftig als kulturelle Einrichtungen anerkannt und rechtlich Konzertsälen, Opern, Theatern und Programmkinos gleichgestellt werden.

Ein weiteres Ziel ist es, Clubs in der Baunutzungsverordnung nicht als Vergnügungsstätten, sondern als Anlagen für kulturelle und soziale Zwecke zu behandeln. Das Baugesetzbuch soll so geändert werden, dass Kulturschutzgebiete geschaffen werden und die neue Baugebietskategorie „Kulturgebiet“ eingeführt wird. Das soll bestehende Clubs vor einer möglichen Verdrängung schützen und gleichzeitig Ansiedlung neuer Clubs in den Städten fördern.

Lärmschutz-Regularien sollen auf Angemessenheit überprüft werden. Das oft diskutierte und in London praktizierte „Agent of change-Prinzip will bei Bauvorhaben oder Eigentumswechseln die neuen EigentümerInnen oder InvestorInnen in die Pflicht nehmen, selbst für Lärmschutz zu sorgen. Mit Lärmschutzfonds sollen an Clubs gestellte Maßnahmen finanziert werden. In Berlin wird diese Idee bereits umgesetzt.

Und auch eine Mietpreisbremse, sowie eine Verbesserung des Kündigungsschutzes werden in dem Antrag genannt. Gewerbemietspiegel sollen die ortsübliche Miete ermitteln.

Wie viel Erfolg der Antrag mit der trockenen Bezeichnung „Drucksache Nr. 19/14156“ hat, bleibt abzuwarten. Viele der angesprochenen Maßnahmen werden ja bereits seit einiger Zeit diskutiert und sind oft von der Politik der einzelnen Kommunen abhängig.

Auf der Website von der Fraktion Die Linke findet ihr den Antrag als PDF.