Düsseldorf: Vergnügungssteuer für Clubs wird abgeschafft

In Düsseldorf wird die Vergnügungssteuer einerseits erhöht, für einige aber abgeschafft. Ab dem kommenden Jahr sollen Clubs und Tanzveranstaltungen nicht mehr darunter fallen.

Die Vergnügungssteuer ist Clubbetreiber:innen schon lange ein Dorn im Auge. So ganz verständlich ist sie auch nicht, wenn man sich die Einordnung derer anguckt, die unter diese Steuer fallen. Denn da finden sich neben Tanzveranstaltungen lediglich Veranstaltungen und Etablissements aus dem Erotik-Bereich. Und selbst Clubs oder Konzerträume in denen ausschließlich Live-Programm gespielt wird, fallen nicht darunter.

Das ist aber nicht das einzige, was für Verwirrung oder Wut sorgt. Dazu wird die Steuer immer nach der Fläche der Veranstaltung abgerechnet und nicht nach Auslastung am Abend. Ist der Laden leer, wiegt die Steuer also entsprechend schwer. Dazu kommt, dass bundesweit von Kommune zu Kommune die Steuer anders gehandhabt wird. Beispielsweise wurde in Bochum die Steuer seit der Corona-Pandemie bis Ende 2024 ausgesetzt, in Ulm (die einzige größere Stadt Baden-Württembergs, die diese Steuer überhaupt erhebt) soll sie derweil abgeschafft werden.

Düsseldorf geht nur den gleichen Weg und will die Steuer einerseits erhöhen, für Clubs und Tanzveranstaltungen allerdings ab dem 01. Januar 2024 abschaffen. Die Abschaffung soll laut Aussage der Stadt die Attraktivität von Clubs, Konzerthallen und Kulturräumen fördern. Die Betreiber:innen werden den Schritt jedenfalls begrüßen. Ob Düsseldorf damit zum Vorbild wird, ist allerdings fraglich. Die Erhebung der Vergnügungssteuer dürfte weiterhin ein Flickenteppich bleiben.