Nothilfe für Clubs und Festivals: Antrag der Linksfraktion

Die Linksfraktion bemüht sich weiterhin, den Forderungen der Club- und Festival-BetreiberInnen nachzukommen. Der neue Antrag mit dem Titel „Clubs und Festivals über die Corona-Krise retten“ soll dafür sorgen, dass kein Club wegen der Krise seine Existenz verliert.

Dass die Corona-Krise eine wirtschaftliche Katastrophe für Cubs und Festivals darstellt, liegt auf der Hand. Und auch vor Covid-19 war es für viele Clubs nicht einfach. Viele der bereits vorher gestellten Forderungen sollen gerade jetzt mehr Nachdruck verliehen bekommen.

So sieht es jedenfalls Caren Lay, die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Es braucht finanzielle Zuschüsse und eine rechtssichere Mietsenkung, damit einer der besten und international renommiertesten Teile unserer Kultur die Krise übersteht“. Und weiter: „Es ist gut, dass Clubs im Konjunkturprogramm der Regierung explizit Erwähnung finden und für die nächsten drei Monate Bundeshilfen kommen werden. Das ist ein Erfolg für die Club- und Festivalkultur, aber auch des Parlamentarischen Forums Clubkultur im Bundestag.“

Lay bedauert, dass die bereits gestellten Anträge von Simone Barrientos, Fraktionskollegin und kulturpolitische Sprecherin, keine Mehrheit gefunden haben. Dabei seien gerade Rechtssicherheit beim Mietrecht und die soziale Absicherung von KünstlerInnen besonders wichtig.

Die Fraktionsvorsitzende betont außerdem, dass das Ziel „Clubs als Kulturstätten anzuerkennen und mit Opern- und Konzerthäusern im Bau- und Steuerecht gleichzusetzen“ nicht aus den Augen verloren werden darf. Auch die Grünen haben sich bereits für diese Ziele eingesetzt, ein von der Clubcommission Berlin initiiertes Fachgespräch beschäftigte sich Anfang des Jahres mit dem gleichen Thema.

Die wichtigsten Forderungen des Antrags:

• Anerkennung von Musik-Clubs und -Festivals als Kultureinrichtungen
• Ein Kündigungsmoratorium für die gesamte Dauer der Corona-Pandemie
• Eine rechtssichere Grundlage für die Senkung von Mieten (bedingt durch die Einnahme-Verluste)
• Passgenaue Zuschüsse für Clubs und Festivals
• Bereits gezahlte Fördermittel sollen nicht zurückgefordert werden
• Ein passgenaues Programm für Kulturschaffende und insbesondere Solo-Selbständige.

Der Antrag „Clubs und Festivals über die Corona-Krise retten“ als PDF